Exportkontrollrecht

Ist Ihre Warenausfuhr genehmigungspflichtig?

Zur Wahrung der gemeinsamen außen- und sicherheitspolitischen Interessen hat die Bundesrepublik Deutschland in Zusammenarbeit mit der EU und den Vereinten Nationen umfangreiche Beschränkungen im Außenhandel erlassen. Verstöße gegen die gesetzlich normierten "Spielregeln" werden mit empfindlichen Freiheits- und Geldstrafen, Bußgeldern sowie ggf. mit der Einziehung der unberechtigten Ausfuhrerlöse geahndet. Neben straf- und bußgeldrechtlichen Konsequenzen können die Aussetzung oder der Entzug von bewilligten Verfahrensvereinfachungen (z.B. zugelassener Ausführer oder AEO) die Folge sein.

Um gegen die aufgestellten Regeln nicht zu verstoßen, ist aus Unternehmenssicht eine funktionierende, innerbetriebliche Exportkontrolle unerlässlich. Zentrales Kernelement ist dabei die Anpassung interner Prozesse und Regelungen an die aktuellen gesetzlichen Vorgaben (z.B. Embargorecht, Dual-Use-Verordnung, Güterlisten etc.).

Dieses Seminar gibt Ihnen einen praxisnahen Überblick über die aktuellen Regelungen im Außenwirtschaftsrecht - es thematisiert rechtliche Zusammenhänge sowie relevante Neuerungen (u.a. Ausblick auf die Änderungen der Dual-Use-VO - Stand 2018) und gibt Tipps zur Umsetzung der innerbetrieblichen Exportkontrolle. Darüber hinaus wird praxisgerecht dargestellt, wie Sie Genehmigungspflichten erkennen.


Kernthemen: Bedeutung und gesetzliche Strukturen des Exportkontrollrechts (inkl. Neufassung der Dual-Use-VO 2018!) / wichtige Grundbegriffe und Definitionen / Kurzdarstellung des Ausfuhrverfahrens / Genehmigungspflichten beim Export von gelisteten Gütern (Thematisierung Dual-Use-Güterliste / Ausfuhrliste) / Genehmigungspflichten für nicht-gelistete Exportgüter bzw. verwendungsbezogene Beschränkungen ("Catch-all-Klausel") / Thematisierung von Embargos (insbesondere Iran- / Russland-Embargo sowie Sanktionslisten) / Rechtsfolgen bei Verstößen (Straftaten / Ordnungswidrigkeiten) / Erleichterungen im Genehmigungsprozess mit dem BAFA (u.a. Auskunft zur Güterliste (AzG) / Allgemeine Genehmigungen) / relevante Praxishilfen (z.B. Arbeiten mit dem Umschlüsselungsverzeichnis / EZT-online / Güterlisten)

Zielgruppe: Verantwortliche und Sachbearbeiter für die Warenausfuhr.

Dieses Seminar gibt Ihnen einen Überblick über das Außenwirtschaftsrecht - es thematisiert rechtliche Zusammenhänge und gibt Tipps zur Umsetzung der innerbetrieblichen Exportkontrolle. Darüber hinaus wird praxisgerecht dargestellt, wie Sie Genehmigungspflichten erkennen.

Kernthemen: Bedeutung und gesetzliche Strukturen des Exportkontrollrechts / wichtige Grundbegriffe und Definitionen / Kurzdarstellung des Ausfuhrverfahrens / Genehmigungspflichten beim Export von gelisteten Gütern / Genehmigungspflichten für nicht-gelistete Exportgüter bzw. verwendungsbezogene Beschränkungen ("Catch-all-Klausel") / Thematisierung von Embargos / Rechtsfolgen bei Verstößen / Erleichterungen im Genehmigungsprozess mit dem BAFA / relevante Praxishilfen….

Dozent/-in: Dipl.-Finanzwirt (FH) Tobias Schnettler